§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge, die zwischen reef-martin Sprachschule (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden über die Buchung von Sprachkursen und damit verbundenen Dienstleistungen abgeschlossen werden.
(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Kurse auf unserer Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Einladung zur Buchung.
(2) Durch das Absenden des Anmeldeformulars gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.
(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Anmeldung durch eine Bestätigung per E-Mail annimmt.
§ 3 Kursgebühren und Zahlungsbedingungen
(1) Die Kursgebühren ergeben sich aus der jeweils gültigen Preisliste zum Zeitpunkt der Buchung.
(2) Die Zahlung der Kursgebühr ist vor Kursbeginn fällig, sofern nicht anders vereinbart.
(3) Bei Ratenzahlung sind die vereinbarten Raten jeweils zum Monatsersten fällig.
(4) Die angegebenen Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
§ 4 Kursorganisation
(1) Der Anbieter behält sich vor, Kurse bei unzureichender Teilnehmerzahl (weniger als vier Teilnehmer) abzusagen oder zusammenzulegen. In diesem Fall wird der Kunde mindestens eine Woche vor Kursbeginn informiert und erhält die bereits gezahlte Kursgebühr vollständig zurück.
(2) Der Anbieter ist berechtigt, bei Verhinderung eines Dozenten einen gleichwertigen Ersatz zu stellen.
(3) Unterrichtsausfall aufgrund von Feiertagen oder unvermeidbaren Ereignissen wird nachgeholt oder anteilig erstattet.
§ 5 Rücktritt und Kündigung
(1) Der Kunde kann bis 14 Tage vor Kursbeginn ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird die Kursgebühr vollständig erstattet.
(2) Bei Rücktritt zwischen 14 und 7 Tagen vor Kursbeginn werden 50 % der Kursgebühr einbehalten.
(3) Bei Rücktritt weniger als 7 Tage vor Kursbeginn oder bei Nichterscheinen wird die volle Kursgebühr fällig.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 6 Unterrichtsmaterialien
(1) Die im Unterricht verwendeten Materialien sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne schriftliche Genehmigung des Anbieters nicht vervielfältigt oder weitergegeben werden.
(2) Die Kursgebühr beinhaltet die Nutzung der bereitgestellten Unterrichtsmaterialien während des Kurszeitraums.
§ 7 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.
§ 8 Datenschutz
Der Anbieter erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur im Rahmen der geltenden Datenschutzbestimmungen. Nähere Informationen entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
(3) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Stand: September 2024